Allgemeine Geschäftsbedingungen für
Onlinehandel Fa. HABA PlattenService GmbH


1. Allgemeine Bestimmungen

Für unsere Warenlieferungen gelten ausschließlich unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen von Kunden gelten für uns nur dann, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich anerkannt oder vereinbart haben. Ein Schweigen unsererseits auf abweichende Bedingungen stellt kein Einverständnis mit den Bedingungen des Kunden dar. Etwaigen abweichenden Bedingungen des jeweiligen Kunden widersprechen wir bereits hiermit ausdrücklich.


2. Auftrag und Annahme

Ein Vertrag zwischen der Firma HABA und dem Kunden kommt mit Übersendung der Auftragsbestätigung an den Kunden zustande, nachdem der Kunde bei uns eine Bestellung über die im Onlineshop der Firma HABA angebotenen Waren elektronisch übersandt hat. Eine Auslieferung von Waren und eine dafür erfolgte Rechnungserteilung stehen einer Auftragsbestätigung gleich.

Die wesentlichen Merkmale unserer Produkte ergeben sich aus unserer Produktbeschreibung im Onlineshop.

Sämtliche Angebote in unserem Onlineshop stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, der Firma HABA ein Angebot zum Kauf der in ihrem Onlineshop ausgestellten Waren zu unterbreiten. Sobald die Firma HABA die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden eine Auftragsbestätigung über seine Bestellung bei der Firma HABA per E-Mail zugesandt. Die Auftragsbestätigung wird spätestens innerhalb von 2 Arbeitstagen nach Übersendung der Bestellung an den Kunden erfolgen.

Der Kauf von Ware erfolgt durch deren Auswahl aus dem Sortiment der Firma HABA, welches durch ein Anklicken des Button "in den Warenkorb" hierauf in dem sogenannten Warenkorb gesammelt wird. In dem Warenkorb werden die vom Kunden jeweils bestellten Produkte angezeigt. Über den Button "jetzt kaufen" kann der Kunde einen verbindlichen Kaufantrag über die zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb befindlichen Produkte abgeben. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde die Eingaben über die von ihm erworbenen Produkte durch die als Pfeiltaste angegebenen Button "zurück" und "weiter" jeweils einsehen und/oder ändern.

Die Absendung des jeweiligen Kaufantrags erfolgt nur dann, sofern der Kunde durch das Anklicken des Button "AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert" unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert hat. Auf dieses Kaufangebot hin übersendet die Firma HABA sodann innerhalb des oben genannten Zeitraums eine Auftragsbestätigung, in welcher die vom Kunden im Einzelnen bestellten Waren nochmals detailliert dargestellt sind. Der Kunde kann diese Auftragsbestätigung ausdrucken. Mit Übersendung unserer Auftragsbestätigung kommt der Kaufvertrag zwischen der Firma HABA und dem Kunden zustande.

Wir sind berechtigt, das Kaufangebot des Kunden auch durch Auslieferung der Ware und deren Rechnungsstellung innerhalb von 1 Woche ab Warenausgang nach Eingang des Kaufangebots anzunehmen.


3. Liefergegenstand

Unsere Lieferung bzw. unser Liefergegenstand ist in unserer Auftragsbestätigung einschließlich etwaiger Beilagen abschließend aufgeführt und bezeichnet.

Abbildungen auf unserer Internetseite bzw. in unserem Onlineshop geben die Produkteigenschaften gegebenenfalls nur ungenau wieder, wobei Abbildungen von den tatsächlichen Eigenschaften unserer Produkte abweichen können. Maße, Gewichte, Abbildungen und Zeichnungen sind für die Ausführung des Liefergegenstandes nur verbindlich, wenn diese ausdrücklich in Textform (Schreiben, Fax, E-Mail) durch uns bestätigt wurden. Insbesondere stellen die in unseren Werbeprospekten oder Preislisten enthaltenen Erklärungen und Beschreibungen keine Vereinbarung einer bestimmten Beschaffenheit dar.

Etwaige technische Änderungen Maße, Gewichte, Abbildungen oder Zeichnungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten, es sei denn, dass die von unserer Seite erfolgten präzisen Angaben an den Kunden zugesichert wurden.


4. Preise und Zahlungsbedingungen, Lieferung

Die Auslieferung unserer Ware erfolgt gemäß bestätigtem Auslieferungstermin auf unserer Auftragsbestätigung.

Nach Wunsch des Kunden werden Lieferzeiten gegebenenfalls konkret angegeben.

Unsere Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich Verpackung und eventueller Porto-Spesen zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Unsere Preise für etwaige Lohnarbeiten gelten als Richtwerte und können entsprechend dem tatsächlichen Aufwand unsererseits jeweils angepasst werden.

Die Bezahlung unserer Produkte erfolgt nach vereinbarten Zahlungskonditionen mit dem Kunden oder durch Vorkasse seitens des Kunden, d. h. entweder per PAYPAL oder per Kreditkarte (VISA/MASTER).


5. Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferten Produkte bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche gegen den Kunden.

Der Kunde ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt der Firma HABA jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des zwischen ihm und seinem Kunden vereinbarten Kaufpreis (einschließlich MwSt.) ab, die dem Besteller aus der Weiterveräußerung unserer Produkte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob unsere Waren ohne oder nach Bearbeitung weiterverkauft werden. Der Besteller ist zur Geltendmachung dieser Forderung nach unserer Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt jedoch hiervon unberührt. Die Firma HABA verpflichtet sich, von einem Forderungseinzug so lange abzusehen, solange der Kunde seinen Zahlungspflichtigen uns gegenüber ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät. Der Kunde verpflichtet sich, die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner uns gegenüber mit Name, gesetzl. Vertreter und Adresse bekannt zu geben und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen.

Werden unsere Produkte mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwirbt die Firma HABA das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes unserer Produkte zu den anderen vermischten Gegenständen. Der Kunde verwahrt unser Miteigentum für die Firma HABA unentgeltlich mit.

Aufgrund unseres Eigentumsvorbehalts ist es dem Kunden untersagt, unsere Produkte/Waren zu verpfänden oder daran Sicherungseigentum zu begründen.


6. Transportschäden

Falls unsere Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Kunden angeliefert werden, sind diese Schäden bei dem jeweiligen Zusteller unverzüglich zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zur Firma HABA aufzunehmen.

Hinsichtlich der Versäumung einer Reklamation und/oder der unverzüglichen Kontaktaufnahme mit der Firma HABA weisen wir darauf hin, dass bei Vorliegen eines Handelsgeschäfts zwischen Kaufleuten i.S.v. §§ 1 bis 7 HGB bei Unterlassen der Anzeige von Transportschäden die Ware nach § 377 HGB als genehmigt gilt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

Zeigt sich ein solcher Mangel später, so muss der Kunde, sofern er Kaufmann i.S.v. §§ 1 bis 7 HGB ist, die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung geltend machen, andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.


7. Lieferfristen und Leistungsverzug

Die Einhaltung von Lieferfristen durch die Firma HABA setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher, vom Kunden zu liefernden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden voraus. Bei Nichteinhaltung dieser Pflichten verlängert sich unsere Lieferfrist angemessen, es sei denn, dass die Firma HABA die Verzögerung zu vertreten hat. Die jeweilige Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Firma HABA bis zu deren Ablauf die Versandbereitschaft mitteilt oder die Ware unser Unternehmen verlassen hat.

Eine etwaig vereinbarte Lieferfrist verlängert sich entsprechend, sofern Umstände eintreten, welche eine Verzögerung der Lieferung bedingen ohne dass diese von der Firma HABA zu vertreten sind. Dies gilt auch, sofern solche Umstände bei Lieferanten der Firma HABA eintreten. Die Lieferfrist gilt in diesem Zusammenhang für die Dauer des jeweiligen Hindernisses als entsprechend verlängert.

Sollte die Firma HABA in Lieferverzug geraten und erleidet der Kunde dadurch einen Schaden beschränkt sich die Schadensersatzpflicht der Firma HABA für jede vollendete Woche des Lieferverzugs auf jeweils 0,5 %, insgesamt jedoch höchstens auf 5 % des Preises für den Teil der Lieferung, welcher infolge des Verzuges nicht vertragsgemäß genutzt werden konnte. Der Nachweis eines geringeren oder höheren Verzugsschadens bleibt den Vertragsparteien vorbehalten.


8. Gefahrenübergang

Die Gefahr der Beschädigung oder des Untergangs unserer Ware geht auch bei kostenloser Lieferung auf den Besteller über, sobald die Lieferung von uns zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist. Sollte sich der Versand oder die Abholung aus Gründen verzögern, welche vom Kunden zu vertreten sind, geht die Gefahr der Beschädigung und des Untergangs der Ware bei Eintritt der Verzögerung auf den Kunden über.

 

9. Sachmängel, Gewährleistung

Die Firma HABA haftet für Mängel der bestellten Ware gemäß der §§ 434 ff. BGB. Im Übrigen sind etwaige Sachmängel an unserer Ware zunächst nach unserer Wahl auf eigene Kosten nachzubessern oder durch eine Neulieferung der betreffenden Ware zu beheben.

Ein Schadensersatzanspruch des Kunden wegen eines Mangels der gelieferten Ware ist ausgeschlossen; dies gilt jedoch nicht, in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer von uns begangenen vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
Der jeweilige Kunde darf seine Zahlung nur in dem Umfang zurückbehalten, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln steht.

Im Falle einer fehlgeschlagenen Nachbesserung oder Nacherfüllung steht es dem Kunden frei, vom Vertrag zurückzutreten und gegebenenfalls Schadensersatz geltend zu machen oder die Vergütung zu mindern.

Sofern es sich bei dem Mangel nur um eine geringfügige/unerhebliche Abweichung des Produkts von der vereinbarten Beschaffenheit handelt, welche dessen vertragsgemäße Brauchbarkeit nicht einschränkt, ist der Kunde zur Geltendmachung von Mängelgewährleistungsrechten nicht berechtigt.

Die Sachmängelansprüche verjähren in 2 Jahren.

Die Verarbeitung unserer Produkte geschieht stets auf Gefahr des Kunden. Unsere Beratung ist unverbindlich und befreit den Besteller nicht von der Prüfung unserer Produkte auf ihre Eignungsfähigkeit für den vertraglich vorgesehenen Zweck. Erteilt der Kunde uns eine besondere Verarbeitungsanweisung, so haften wir nur für die Einhaltung dieser Anweisung, weitergehende Ansprüche werden hiermit ausgeschlossen.

Etwaige Mängel an unseren Produkten, auch wenn diese nur vermutet werden, sind uns unverzüglich mitzuteilen, um etwaige Schäden von vorne herein zu vermeiden bzw. zu begrenzen.

Mängelanzeigen bzw. die Geltendmachung von Mängelansprüchen sind stets unter der von uns angegebenen Adresse Firma HABA PlattenService GmbH, Einsteinstraße 7, 71083 Herrenberg- Gültstein vorzubringen.


10. Datenspeicherung

Die im Zusammenhang mit diesem Vertragsabschluss von Käuferseite gemachten Angaben werden bei uns elektronisch erfasst und für die Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert.

Die Bestelldaten werden jedem Kunden per E-Mail zugesandt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann jeder Kunde auch in seinem Kundenkonto bei uns einsehen und sind im Übrigen auf unserer Webseite jederzeit einsehbar.

11. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Leistungen, Zahlungen und Streitigkeiten zwischen der Firma HABA PlattenService GmbH und dem Kunden ist unser Firmensitz in der Einsteinstraße 7 in 71083 Herrenberg-Gültstein.

Für das vorliegende Vertragsverhältnis gilt deutsches Recht. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Nebenabreden, Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dieses Schriftformerfordernis gilt auch für die Änderung und Ergänzung der vorliegenden Schriftformklausel selbst